Die Geister der Geschichte – Historische Hintergründe zu den gegenwärtigen Kämpfen der chinesischen Bauern und Wanderarbeiter

von Anton Pam

[Beitrag aus der Beilage Unruhen in China, wildcat #80, Dezember 2007]

In den letzten Jahren kommt es in China auf dem Land täglich zu Demonstrationen oder kleinen Unruhen. Da siebzig Prozent der Chinesen immer noch auf den Dörfern wohnen, ist die «Bauernfrage» für die Stabilität der Herrschaft der Kommunistischen Partei von großer Bedeutung. 100 bis 200 Millionen Bauern und Bäuerinnen sind in die Städte zum Arbeiten aufgebrochen, um das Überleben ihrer Familien zu sichern. Die Kämpfe der Landbevölkerung entflammen nicht aus dem Nichts, sondern haben ihre Geschichte und Traditionen. Das Handeln der protestierenden Bauern und Bäuerinnen wird auch von ihren Erfahrungen bestimmt. Dieser Artikel soll die Schlüsselereignisse und Widerstandsformen in den Kämpfen der Bauern in China von 1949 bis heute darstellen. Am Schluss wird die Frage aufgeworfen, ob eine Solidarisierung zwischen den protestierenden Bauern, Wanderarbeitern und streikenden Staatsarbeitern möglich ist.

Das hukou-System oder der Kampf des Staates gegen die Mobilität

Alle Beobachter der Unruhen in China sind der Meinung, dass Streiks, Proteste oder Riots bisher keine landesweiten Bewegungen hervorgebracht haben und in den meisten Fällen lokal isoliert sind. Obwohl sowohl Teile der Kernbelegschaften der Staatsbetriebe als auch rechtlose Wanderarbeiter immer öfter für ihre Interessen kämpfen, kommt es bisher nicht zur Solidarisierung oder Vernetzung von unterschiedlichen Teilen der Arbeiterklasse. Als Grund für die lokale Isolierung von Kämpfen wird häufig die starke Dezentralisierung des politischen Systems nach den Reformen von 1978 genannt. Lokale Behörden haben ihre weitgehenden Steuerhoheiten und die Deregulierung des Marktes genutzt, um lokale Akkumulationsregime zu errichten. Daher würde sich auch der Widerstand von Arbeitern und Bauern gegen die lokalen Regierungen und nicht die Zentrale in Beijing richten.

Der Grund für die tiefgehende Spaltung der chinesischen Gesellschaft und die Fragmentierung von Kämpfen liegt aber auch in dem Haushaltsregister-System (hukou) begründet, das die städtische und ländliche Gesellschaft bis heute spaltet. Obwohl sich die Kommunistische Partei Chinas vor der Machtübernahme 1949 in erster Linie auf die Bauern stützte, wurden die Dorfbewohner zu Bürgern zweiter Klasse gemacht. 1955 teilte der Staat seine Bürger in Agrar- und Nichtagrarbevölkerung ein. Die Stadtbevölkerung erhielt ein Recht auf Lebensmittelkarten und Sozialleistungen, während sich die Dörfer selber versorgen mussten. Ab 1958 wurde die Mobilität durch das hukou-System enorm eingeschränkt. Ein Bauer mit dem hukou des Dorfes X durfte seine Scholle nicht verlassen und hatte in der Stadt kein Anrecht auf Lebensmittelkarten. Damit hatte er bis zur Abschaffung des Rationierungssystems Mitte der achtziger Jahre in der urbanen Gesellschaft keine Existenzgrundlage. Um den Aufbau der Schwerindustrie zu finanzieren, zwang der Staat die Bauern ab 1953 Getreide und andere Agrarprodukte zu Dumpingpreisen an ihn zu verkaufen. Im Gegenzug konnten die Löhne der Arbeiter in den Städten niedrig gehalten werden. In diesem Punkt unterschied sich das chinesische Modell nur wenig von Stalins Sowjetunion.

Obwohl Mao Zedong die traditionelle chinesische Kultur revolutionieren wollte, konservierte die Partei durch das hukou-System die traditionellen Strukturen auf den Dörfern, weil die Mobilität der Gesellschaft unterbunden wurde. Die mobilen Teile der Bevölkerung wurden mit negativen Begriffen wie «floating population» (liudong renkou) oder sogar «Rowdys» (liumang) belegt. Noch heute werden die Wanderarbeiter mingong genannt, was in älteren Lexika mit «bei staatlichen Bauprojekten vorübergehend beschäftigte Arbeiter aus der Landbevölkerung» übersetzt wird.

Von 1949 bis Anfang der achtziger Jahre hatte sich das Verhältnis von der Land- zur Stadtbevölkerung von 4 zu 1 nicht verändert. Nur einer winzigen Minderheit gelang es in diesem System den eigenen sozialen Status zu verändern. Diese Teilung der Gesellschaft in Stadt und Land wirkt bis heute nach, auch wenn das hukou-System gelockert wurde. Bauern dürfen heute in den Städten arbeiten, aber nur bestimmte Jobs annehmen. Damit sie ihre Familien nicht nachholen, verwehrt der Staat ihnen den Zugang zu den öffentlichen Schulen. Um eine Universität zu besuchen, muss ein Bauernkind bei der zentralen Aufnahmeprüfung viel bessere Noten als ein Kind aus der Stadt haben. Einen Vorteil hat der Agrar-hukou jedoch, weshalb viele Bauern bereit sind, die Nachteile in Kauf zu nehmen. Jeder chinesische Bauer hat das Anrecht von der Dorfregierung ein Stück Land zugeteilt zu bekommen, für das seine Familie das Nutzungsrecht besitzt. Diese egalitäre Agrarordnung wurde mit der Bodenreform (1949-1952) geschaffen und verhindert bis heute das Entstehen einer neuen Klasse von Großgrundbesitzern.

Die Lockerung des hukou-Systems war kein Geschenk des Staates, sondern wurde hart erkämpft. Als Anfang der achtziger Jahre im Zuge der Reformen die Gemeindeindustrie in den Kleinstädten und die Sonderwirtschaftszonen boomten, strömten Millionen von Bauern einfach in die Städte. Da sie ihre Lebensmittel nun auf dem freien Markt kaufen konnten, verfügte der Staat nicht mehr über das Rationierungssystem als Disziplinierungsmittel. Die Arbeiter vom Lande hatten und haben in den Städten kein «Bleiberecht». 1962 wurden 15 Millionen Menschen auf das Land zurückgeschickt. So musste der Staat in der schwierigen Zeit nach der Hungersnot des «Großen Sprungs nach vorne» sie nicht mehr ernähren. Die Partei warb für die Rückkehr auf die Dörfer mit der
Wiederzulassung der Privatparzellen innerhalb der Volkskommunen. Auch in den achtziger und neunziger Jahren kam es immer wieder zu «Säuberungsaktionen» und Deportationen aus den Städten. Auf jede Deportation folgte aber wieder eine neue Welle der Migration in die Städte. In den letzten Jahren haben Kleinstädte und einige Großstädte «Green cards» für ländliche Migranten eingeführt oder sogar den Erwerb eines städtischen hukou ermöglicht. Korrupte Beamte verkaufen auch immer wieder städtische hukou.

In Europa fiel im 18. und 19. Jahrhundert die Aufhebung der feudalen Niederlassungsbeschränkungen als Teil der Bauernbefreiung mit der forcierten Industrialisierung zusammen. Obwohl die Mobilität der Ware Arbeitskraft eine zentrale Vor­aussetzung für die Entwicklung des Kapitalismus ist, hält die Kommunistische Partei China weiter an dem hukou-System fest. Zum einem fürchtet die Partei ein Entstehen von großen Slums in den Städten und das Anwachsen einer unkontrollierbaren Schattenwirtschaft. So haben zum Beispiel im Süden Beijings Migranten aus den Provinzen Anhui und Zhejiang ihre eigenen Enklaven errichtet. Die Diskriminierung der Landbevölkerung im Bildungssystem wird mit begrenzten Ressourcen begründet. Immer noch wird Mobilität vom Staat als destabilisierendes Moment angesehen, weshalb das hukou-System in den Zentren der Macht wie Beijing oder Shanghai auch viel strenger angewendet wird als in unbedeutenden Provinzhauptstädten. Der Staat braucht zwar die billigen Arbeitskräfte vom Land, fürchtet aber die dazugehörigen Menschen und ihre Familien. An diesem Dilemma wird deutlich, dass die Arbeitskraft eben keine x-beliebige Ware wie jede andere ist, da der dazugehörige Mensch überleben muss.

In den westlichen Medien werden die Wanderarbeiter häufig als rechtlose Opfer bemitleidet. So schlecht ihre Arbeitsbedingungen auch sind, Migration in die Städte kann auch eine Befreiung aus den dörflichen Strukturen bedeuten, gerade für junge Frauen, die einen großen Teil der Arbeitskräfte ausmachen. Wurden noch vor einigen Jahren Frauen im Alter von 25 Jahren aus den Weltmarktfabriken entlassen, um zum Heiraten auf die Dörfer zurückzugehen, so werben diese Fabriken heute mit Zimmern für Eheleute. Immer mehr Frauen lernen ihren Partner in den Fabriken kennen und sind nicht mehr auf die patriarchalen Familiennetzwerke des Dorfes angewiesen. Schon Karl Marx wies im «Kapital» darauf hin, dass der «Exodus» eine Form des Klassenkampfes ist, um unerträglichen Arbeitsbedingungen zu entkommen. In den Weltmarktfabriken im Perlflussdelta mussten in den letzten Jahren die Löhne angehoben werden, weil viele Wanderarbeiter lieber nach Shanghai oder Beijing auf die Baustellen gehen. Selbst Weltkonzerne klagen über die mangelnde Identifikation ihrer unqualifizierten und qualifizierten Mitarbeiter mit dem Betrieb und die hohe Fluktuation.

Die Verteidigung des Bodens: Die Lehre der Geschichte

Doch nun zur Lage auf den Dörfern: Obwohl jeder Bauer ein Nutzungsrecht auf ein Stück Land hat, verlieren Millionen Dorfbewohner ihren Boden im Zuge von Industrieprojekten und der Ausdehnung der Städte. Der Boden gehört in China dem Staat, während die Bauernfamilien ein Nutzungsrecht für dreißig Jahre haben. Landraub durch lokale Behörden oder zu niedrige Entschädigungen sind die Hauptursache für die tausenden Bauerndemonstrationen oder Unruhen der letzten Jahre. Das Bodenmonopol des Staates ist eine der Hauptquellen der Korruption, weil die Vergabe von Immobilienprojekten große Profite verspricht. Die Explosion der Quadratmeter-Preise von Eigentumswohnungen gilt heute als Erfolgskriterium für einen chinesischen Bürgermeister. Weder der Zusammenbruch des ländlichen Gesundheitssys­tems noch die wachsenden Unterschiede zwischen Arm und Reich riefen derartige heftige Reaktionen hervor wie der Landraub durch den Staat.

In diesem Ausmaß ist es historisch einzigartig, dass ein bäuerliches Proletariat von 100 bis 200 Millionen, das in den Städten arbeitet, auf dem Dorf noch über eine eigene Subsistenzgrundlage verfügt. Auch wenn diese Arbeiter weder ein «Bleiberecht» in den Städten noch einen Anspruch auf Sozialleistungen haben, wäre es jedoch falsch, das chinesische Modell als reinen neoliberalen Kapitalismus zu bezeichnen. Das eigene Land im Dorf, was häufig von den Kindern und Alten bestellt wird, ist die letzte «Lebensversicherung» dieser Arbeiter. Im Gegenzug leben auch immer mehr Regionen von den Überweisungen der jungen Wanderarbeiter aus den Städten. Ohne zusätzliche Arbeit können der Schulbesuch der Kinder und die Kosten für Medikamente der Alten sonst nicht finanziert werden.

Wird den Bauern das Land von den lokalen Behörden genommen, nimmt der Widerstand in der Regel zunächst friedliche Formen an. Zunächst versuchen die Betroffenen sich bei höheren Stellen zu beschweren (shangfang) oder mutige Anwälte und Journalisten einzuschalten, die bereit sind, ihnen zu helfen. Wie zum Beispiel der Dokumentarfilm «Taishicun» (2005) über Bauernunruhen in der Provinz Guangdong zeigt, haben die Dorfbewohner gelernt, mit Hilfe staatlicher Verordnungen und Gesetze zu argumentieren. Das Versprechen der Parteiführung, einen Rechtsstaat aufzubauen, wird genutzt, um gegen lokale Behörden zu argumentieren, die gesetzeswidrig handeln. ­Kevin O’Brien nennt diese Formen von Widerstand «rightful resistance». Nicht nur die berühmte Reportage von Chen Guidi und Wu Chuntao «Zur Lage der chinesischen Bauern» zeigt, dass häufig diese friedlichen Proteste gewaltsam von den Behörden mit Hilfe der bewaffneten
Volkspolizei unterdrückt werden. Ist der friedliche Protest gescheitert, schreiten Bauern häufig zu gewaltsamen Aktionen und greifen Kader und die Gebäude von Behörden an.

Warum die Bauern ihren Boden mit Zähnen und Klauen verteidigen, ist nur vor dem Hintergrund ihrer geschichtlichen Erfahrungen zu verstehen. Ralph Thaxton hat in seinem Buch «China’s hid­den crisis» versucht, den Zusammenhang zwischen der «Großen Hungersnot» (1958-1961) und dem Widerstand heute zu ziehen. Während des «Großen Sprungs nach vorne» zogen die Volkskommunen die Parzellen der Bauern ein und der Staat übernahm mit den Volksküchen die Versorgung der Bauern. Als Resultat von Missmanagement und Abzug von zu viel Getreide von den Dörfern brach 1959 eine Hungersnot aus, in deren Folge 15 bis 45 Millionen Menschen starben.

In früheren Hungersnöten versuchten sich die Bauern dadurch zu retten, dass sie in andere Gebiete flohen, ihr Land verkauften oder bettelten. Der sozialistische Staat versuchte jedoch mit dem hukou-Systems diese lebensrettenden Maßnahmen zu unterdrücken. Die Lehre, die die Bauern aus dem millionenfachen Tod zogen, ist laut Thax­ton folgende: Die eigene Subsistenzgrundlage muss um jeden Preis verteidigt werden, da man sich auf den Staat nicht verlassen kann. Während entlassene Staatsarbeiter heute häufig Hilfe vom Staat fordern, wollen die Bauern eher von ihm in Ruhe gelassen werden. Thaxton meint, dass die Rebellionen gegen die hohen Steuerlasten heute nur vor dem Hintergrund zu verstehen sind, dass der Staat den Bauern schon einmal so viel abnahm, dass sie verhungern mussten. Viele Bauernfamilien in Provinzen wie Anhui, Sichuan, Gansu oder Henan verloren während der Hungersnot Kinder. Von daher können sie sich nicht darauf verlassen, dass das eine Kind, das ihnen die Geburtenplanung zuspricht, auf jeden Fall überleben wird. Die Ein-Kind-Politik konnte auf den Dörfern nie erfolgreich umgesetzt werden.

Auch wenn für die große Mehrheit der Bauern mit der Einführung der Familienwirtschaft auf staatlichem Boden zu Beginn der achtziger Jahre die Ernährungsfrage gelöst wurde, droht das Gespenst des Hungers wiederzukommen, da immer mehr Bauern ihr Land verlieren.

Vom versteckten zum offenen Widerstand

Bisher haben die Bauern noch keine neuen Widerstandsmethoden entwickelt, mit denen sie dem Staat großen Schaden zufügen können. Kollektives Beschweren bei höheren Stellen oder Demonstrationen können in der Regel von der bewaffneten Volkspolizei aufgelöst werden. Versuchen die Bauern zur nächsthöheren Behörde zu gelangen, werden die Bahnhöfe abgesperrt und die «Rädelsführer» verhaftet. Jeder chinesische Bürger hat das Recht – wie zu Kaisers Zeiten – sich in Beijing beim Beschwerdebüro zu beschweren. Abgesehen davon, dass die Flut der Beschwerden kaum bearbeitet werden kann, versuchen lokale Regierungen zu verhindern, dass die Beschwerdeführer in Beijing ankommen. Ein Bauer aus dem Kreis Xin’an in der Provinz Henan berichtete mir, dass die Kreisregierung extra Kader in Beijing stationiert habe, um Bauern, die sich beschweren, zurückzuholen. Häufig werden auch die Familien der Betroffenen unter Druck gesetzt oder Beschwerdebriefe von den Postämtern zurückgehalten.

Mit der starken Dezentralisierung des politischen und wirtschaftlichen Systems haben auch die lokalen Behörden die Verantwortung für Steuer-, Bildungs- und Gesundheitspolitik sowie für die Vergabe des Bodens übernommen. Der uralte Mythos vom guten Kaiser und den bösen lokalen Beamten ist immer noch weit verbreitet. Da die Regierung um Hu Jintao und Wen Jaibao sich gerne volksnah gibt und den Aufbau eines «Neuen sozialistischen Dorfes» verspricht, hoffen viele Protestierende, dass ihnen die Zentralregierung hilft. Auch dieser Mythos ist ein Grund, warum Proteste sich in erster Linie gegen die lokalen Behörden richten und sich nicht vernetzen.

Der Staat versucht außerdem, die Entstehung von Bauernverbänden zu verhindern. Geschäftsleute, Arbeiter, Christen, Buddhisten oder Frauen haben in der Volksrepublik China alle ihre eigenen Verbände. Natürlich werden diese Organisationen von der Kommunistischen Partei kontrolliert und geführt. Die Bauernverbände wurden hingegen schon in den fünfziger Jahren aufgelöst und selbst unter staatlicher Führung nie wieder zugelassen. Nichts fürchtet die Partei mehr, als dass Intellektuelle sich zu Fürsprechern der Bauern machen und ihnen bei der Organisierung helfen. Um ein Beispiel zu nennen: Als der Führer der Neuen Dorfbewegung der Republik-Zeit (1911-1949), Liang Shiming, 1953 sagte, dass die Bauern in der neunten Hölle und die Arbeiter im neunten Himmel leben würden, schäumte Mao Zedong vor Wut und hielt die aggressivste öffentliche Rede seines Lebens. Aus denselben Gründen betrachtet die Kommunistische Partei auch die rasante Ausbreitung von religiösen und sektenähnlichen Vereinigungen auf den Dörfern mit Argwohn. In der chinesischen Geschichte fanden Bauernaufstände wie die Taiping-Revolution (1851-1864) oder der Boxeraufstand (1900) unter religiösen Vorzeichen statt. Obwohl sich bisher keine der «Sekten» die Interessen der Bauern explizit auf die Fahnen geschrieben hat, befürchtet die Partei, dass eine unkontrollierbare Parallelgesellschaft auf den Dörfern entstehen könnte.

Auch wenn es paradox klingen mag, zu den Zeiten der Volkskommune hatten die Bauern mehr Möglichkeiten, dem Staat zu schaden. Die chinesischen Bauern blicken auf eine lange Tradition der Auseinandersetzungen mit dem sozialistischen Staat zurück. Von 1962 bis zu ihrer Auflösung gestanden die Volkskommunen den Bauern eigene Parzellen zu und bauten auf den traditionellen Familienstrukturen auf. Die Bauern waren unglaublich kreativ, Regierungspolitik von unten zu hintertreiben und den Staat zu hintergehen. Die Formen von Bummelei (moyanggong) und «so tun, als ob man arbeitet» waren bei den chinesischen Bauern sehr vielfältig. Diebstahl und Unterschlagung konnten nur schwer verhindert werden, wenn die vom Staat geschaffenen kollektiven Organisationen, wie die Produktionsgruppen, zusammenhielten. Enteignungen und Verstaatlichung hatten den Respekt vor privatem Eigentum erschüttert. Der chinesische Forscher Gao Wangling glaubt, dass die Bauern in den sechziger und siebziger Jahren zwanzig Prozent des Getreides heimlich unterschlugen und unter sich aufteilten.

Durch diese subversiven Verhaltensweisen musste die Partei nicht selten ihre Politik neu ausrichten oder korrigieren. Ein chinesisches Sprichwort sagt: «Oben gibt es die politischen Richtlinien, unten die Gegenmaßnahmen». Ein sozialistischer Staat ist dafür besonders anfällig, da sich die Produktionsmittel und Grund und Boden in seinen Händen befinden. Arbeiter, die durch Bummelei die Produktivität senken, können nicht einfach entlassen werden. Der Staat kann den Bauern zwar verbieten Privatwirtschaft zu betreiben, er ist aber von der Ernte der Kollektive abhängig. Senken die Bauern mangels Arbeitsanreizes die Produktion, kann der Staat entweder mit Terror oder Moralpredigten reagieren, die beide selten Erfolg haben.

Können alltägliche Handlungen wie Diebstahl und Unterschlagung von Getreide überhaupt als Widerstand bezeichnet werden? Diese Maßnahmen waren weder dorfübergreifend organisiert noch politisch motiviert, die Kommunistische Partei zu stürzen. Die alltäglichen Widerstandshandlungen waren viel mehr Teil des Überlebenskampfes der Bauern in der Volkskommune, die weder den Mangel beseitigen konnte noch Arbeitsanreize schuf. In der Summe konnte die isolierte aber tausendfache Unterschlagung von Getreide dem Staat Schaden zufügen.

Nach der Auflösung der Volkskommunen haben die Bauern in der Auseinandersetzung mit dem Staat an Einflussmöglichkeiten verloren – Verheimlichung und Unterschlagung von Getreide machen in einer Marktwirtschaft keinen Sinn mehr. Eine absichtliche Senkung der Produktivität trifft in erster Linien die Bauern selbst. Die relativ homogene Masse der Bauern in den Produktionsgruppen ist nun in atomisierte Familien zerfallen. Die Bauern sind heute vom Staat unabhängiger und sie schätzen auch sehr, dass sie über eine eigene Subsistenzgrundlage verfügen. Die versteckten Widerstandsmöglichkeiten in einer Planwirtschaft sind heute nicht mehr vorhanden, ohne dass offener Widerstand in einer parlamentarischen Demokratie hinzugekommen wäre.

Der Staat regiert auf den ländlichen Widerstand

Auch wenn die Bauern unter den neuen Bedingungen den lokalen Behörden meistens unterlegen sind, so ist ihr Widerstand gesamtgesellschaftlich nicht völlig wirkungslos. 2002 konnte ich in den chinesischen Buchläden nicht viel zum Thema Bauern finden. Mittlerweile wurden ganze Berge an Literatur zu den Problemen der Landwirtschaft, der Dörfer und der Bauern (san nong wenti) veröffentlicht. 2004 beschloss das Zentralkomitee eine historische Trendwende mit dem so genannten «Dokument Nr. 1». Das ZK stellte fest, dass in der Vergangenheit Ressourcen von den Dörfern abgezogen wurden, um die Städte zu unterstützen. Nun sei es an der Zeit, dass die urbane Gesellschaft die Entwicklung der ländlichen Gesellschaft unterstütze. Unter dem Schlagwort «Neues sozialistisches Dorf» soll ein Subventionssystem eingeführt werden. Die direkten Agrarsteuern wurden außerdem abgeschafft. In einigen Provinzen wurden massiv die Steuern für die ländliche Bevölkerung gesenkt. Die Zentralregierung in Beijing betont unermüdlich, dass die Bodennutzungsrechte der Bauern geschützt werden sollen. Tausende Bauern, die sich in der Provinz Henan durch illegalen Bluthandel mit Aids infiziert haben, bekommen nun eine geringe staatliche Unterstützung. Geschickt setzt die chinesische Regierung auch auf symbolische Gesten. Der Premierminister Wen Jiabao ließ sich mehrfach mit Aids-kranken Bauern beim Händeschütteln fotografieren.

Die Betonung der neuen Formel des «allgemeinen Wohlstands» im Unterschied zur alten Parole von Deng Xiaoping, dass die Einen zuerst reich werden und dann die Anderen, zeigt eine zunehmende Sensibilisierung der chinesischen Regierung für die soziale Frage. Auch Staatschef Hu Jintaos Slogan von der «Harmonischen Gesellschaft» (hexie shehui) kann man als Reaktion auf die sozialen Unruhen in Stadt und Land sehen. Rebellierenden Bauern, streikenden Arbeitern sowie kriminellen Kadern kann die Regierung nun vorwerfen, dass sie die Harmonie gefährden würden.

Alle, die auf einen baldigen Zusammenbruch des Systems hoffen, sollten die machiavellistischen Fähigkeiten der Kommunistischen Partei Chinas nicht unterschätzen. Ob diese neuen Maßnahmen die Lage der Bauern verbessern werden, ist aber fraglich. Zum einem ist der chinesische Staatsapparat so ineffektiv und korrupt, dass nur ein Bruchteil der Gelder der Zentrale auf den Dörfern ankommen wird. Zu einer wirklichen Umverteilung ist die Partei nicht bereit. Auch weiterhin müssen die Gehälter der Lehrer und Kader unterhalb der Kreisebene durch die lokale Besteuerung der Bauern finanziert werden. Die Abermillionen Kader unterhalb der Kreisebene, die sich auch noch durch Vetternwirtschaft rasant vermehren, auf die staatliche Gehaltsliste zu setzen, würde für Beijing ein Fass ohne Boden öffnen. In der Steuersenkungs-Modellprovinz Anhui führte die Senkung der Steuerlast der Bauern dazu, dass in einigen Gegenden Schulen und lokale Behörden nicht mehr finanziert werden konnten. Die Zentrale zwingt die unteren Ebenen zu Steuersenkungen gegenüber den Bauern ohne allerdings die Einnahmeverluste ausgleichen zu wollen.

Skepsis ist auch gegenüber dem großen Programm zur Entwicklung des armen chinesischen Westens (xibu da kaifa) angebracht. Hier wird die chinesische Regierung von der Angst vor Unruhen in den Minderheiten-Gebieten in Tibet und Xin­jiang getrieben. Die von Minderheiten bewohnten Gebiete machen fast ein Drittel der Fläche des chinesischen Staates aus. Durch Infrastrukturprojekte soll das Hinterland stärker an die Zentrale angebunden werden. Unter Tibetern kursiert schon der Witz, dass es sich nicht zum die große Entwicklung (fa) des Westens, sondern die große Ausgrabung (wa) handelt. Die Silben klingen für chinesische Ohren sehr ähnlich. Flughäfen, Rohstoffindustrien, Eisenbahnlinien und Autobahnen stehen bei der Westentwicklung im Zentrum, nicht die Infrastruktur auf den Dörfern.

Das bauernfreundliche Auftreten der Zentralregierung ist in erster Line der Angst vor Unruhen zu verdankten. Neben dem Zuckerbrot gibt es auch weiterhin noch die Peitsche. In den seltensten Fällen werden lokale Kader, die Demonstrationen niederschießen oder Bauern verhaften lassen, abgesetzt oder bestraft. Die lokalen Behörden werden von oben unter Druck gesetzt, die Probleme erstmal selber in den Griff zu bekommen und Unruhen im Keim zu ersticken. Versammeln sich tausende Bauern vor den Gebäuden der Kreisregierung, so gilt der Kreissekretär als Versager, weil er es nicht verhindern konnte. Die Zentralregierung macht nicht mehr den Fehler wie 1989, die Armee gegen Demonstranten zu schicken. Die Drecksarbeit müssen heute die lokalen Behörden mit Hilfe der bewaffneten Volkspolizei selber erledigen.

Ist eine Solidarisierung möglich?

Am Ende soll die Frage aufgeworfen werden, ob die Solidarisierung zwischen kämpfenden Bauern, mingong und Staatsarbeitern möglich ist. Bisher existieren die Kämpfe in China unabhängig voneinander. Ohne eine Vernetzung des Widerstandes werden aus den Kämpfen wohl keine Bewegungen entstehen können, die die Macht der KP China ernsthaft in Frage stellen. Die geschichtlichen Erfahrungen veranlassen eher zur Skepsis.

Nach der blutigen Niederschlagung der chinesischen Arbeiterbewegung 1927 spielte das urbane Proletariat in der chinesischen Revolution keine entscheidende Rolle. Nach 1949 wurden die Kernbelegschaften der Staatsbetriebe privilegiert und bis Anfang der neunziger Jahre von der Wiege bis zur Bahre vom Staat versorgt. Bei den größeren Streikwellen nach der kommunistischen Macht­übernahme 1957 und 1966/67 solidarisierten sich die privilegierten Kernbelegschaften nicht mit den Kontraktarbeitern vom Land, wie Elizabeth Perry zeigte. Selbst während der Mao-Ära wurden circa dreißig Prozent der Industriearbeiter nur befristet auf Vertragsbasis beschäftigt und wieder auf die Dörfer geschickt, wenn sie nicht mehr gebraucht wurden. Während der Streiks in Shanghai in der Hochphase der Kulturrevolution 1966/67, schlossen sich viele Vertragsarbeiter den Rebellengruppen an. Die Kernbelegschaften unterstützten eher die konservativen Kräfte. Den kämpfenden Arbeitern gelang es zeitweise, die Akkord- und Prämienlöhne durch einheitliche Tarifverträge zu ersetzen und die Kontrolle der staatlichen Gewerkschaften zu überwinden. Die Kämpfe dieser benachteiligten Arbeiter fanden jedoch ein jähes Ende, als die kulturrevolutionäre Linke auch in den Chor der Parteiführung gegen den sogenannten Ökonomismus und Anarchismus einstimmte. Von 1966 bis 1968 wurden die Machtkämpfe in der Partei zwischen Mao Zedong und Liu Shaoqi noch von großen gesellschaftlichen Bewegungen begleitet. Ab 1969 wurde die Kulturrevolution nur noch von oben weiter geführt. Mit der Landverschickung von Millionen Jugendlichen wurden die Roten Garden und Rebellengruppen faktisch zerschlagen.

Als es 1989 mit der Bewegung vom Platz des Himmlischen Friedens zur nächsten offenen Auseinandersetzung zwischen Staat und Gesellschaft kam, zeichneten sich wieder die alten Fragmentierungen ab. Das Etikett «Demokratiebewegung» kann die unterschiedlichen sozialen Kräfte und Forderungen nicht widerspiegeln. Während sich in den Städten Millionen Menschen dieser Bewegung anschlossen, blieb es auf den Dörfern ruhig. Die Bauern zehrten noch von der «goldenen Ära» der Familienwirtschaft auf staatlichem Boden zu Beginn der achtziger Jahre.

Heute hat sich die Lage insofern gewandelt, als dass Abermillionen Bauern in den Städten arbeiten und die Staatsarbeiter viele Privilegien verloren haben oder im Zuge der Privatisierung von Staatsbetrieben entlassen worden sind. Trotzdem gibt es immer noch geistige Barrieren zwischen den alteingesessenen Stadtbewohnern und den Migranten vom Dorf. Entlassene Staatsarbeiter haben auf dem Arbeitsmarkt wenige Chancen. Gegen die billigen Wanderarbeiter (mingong) können sie nicht konkurrieren, da sie das Stadtleben ihrer Familie finanzieren müssen. Für bessere Jobs in der Privatwirtschaft sind sie zu unqualifiziert, da sie häufig weder Englisch können noch Computerkenntnisse haben. Viele Bürger, die den hukou für Beijing oder Shanghai besitzen, haben große Vorurteile gegenüber den ländlichen Migranten. Ein Beijinger Sprichwort sagt: «Leute aus der Provinz Henan sind Betrüger, aus Sichuan Diebe und aus dongbei, dem schwerindustriellen Nordosten, Raufbolde.» Die mingong werden für den Anstieg der Kriminalität verantwortlich gemacht. Die Diskriminierung der Arbeitsmigranten aus Henan ging so weit, dass die Verteidigungsschrift «Wen haben die Henaner belästig?» von Ma Shuo zum Bestseller wurde.

Meiner Meinung nach ist die Stellung zum hukou-System zentral für eine Überwindung der Isolierung der verschiedenen Kämpfe. «Gleiche Rechte für alle! Weg mit dem hukou!» wäre eine wichtige Forderung, um die Spaltung zu überwinden. Außerdem brauchen die chinesischen Bauern und Arbeiter das Recht, ihre eigenen Organisationen gründen zu können. Bisher können die mingong auch ohne Organisation eine gewisse Verbindung zwischen Stadt und Land herstellen, weil sie in beiden Welten arbeiten und so Informationen über die Zustände im urbanen und ländlichen China verbreiten. Obwohl Nachrichten über Unruhen immer häufiger per Internet und Handy verbreitet werden, fehlt bisher ein Netzwerk, das diese Informationen systematisch sammelt.

Dazu bedarf es auch Hilfe von Aktivisten oder Intellektuellen, die ihre Fähigkeiten einsetzen, um den Bauern bei der Vernetzung des Widerstandes zu helfen. Der Report «Zur Lage der chinesischen Bauern» von Chen Guidi und Wu Chuntao hat zum Beispiel viele Geschichten zu Unruhen und ihrer Unterdrückung gesammelt. Die Autoren haben jedoch gemerkt, dass sie die Spielräume des Sys­tems überschätzt haben. Das Nachwort von 2003 endet mit einem Lob für die Hu-Jintao- und Wen-Jiabao-Administration. Bis auf einzelne mutige Journalisten und Anwälte halten sich die Intellektuellen bisher sehr zurück. Der Kommunistischen Partei ist es nach der Kulturrevolution und auch nach der Niederschlagung der Bewegung vom Tian’anmen immer wieder gelungen, die Intellektuellen in das System einzubinden. Selbst der sogenannten «Neuen Linken» werden gewisse Freiheiten gewährt, solange sie sich auf sozialdemokratisches Jammern über den chinesischen «Neo-Liberalismus» beschränkt und nicht auf die Dörfer und in die Fabriken geht, um den Widerstand zu vernetzen. Auf einen Versuch eines «neuen Linken» Arbeiter zu erreichen, reagierte die Partei äußert geschickt. Nachdem das erfolgreiche Revolutionstheaterstück «Che Guevara» in Fabriken aufgeführt wurde, verbot es die Partei plötzlich. Der Regisseur wurde aber nicht ins Gefängnis geworfen, sondern bekam einen lukrativen Job beim Staatsfernsehen CCTV.

Durch die Landverschickung von Millionen Schülern und Studenten während der «Kulturrevolution» haben viele städtische Intellektuelle den Schrecken vor dem Dorf immer noch in den Knochen. Nach den Erfahrungen mit der Kulturrevolution und den «Schock-Therapien» nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in Osteu­ropa nach 1989 fällt die Propaganda der Partei bei den Mittelschichten auf fruchtbaren Boden, da die gesellschaftliche Stabilität auf jeden Fall gewahrt bleiben soll und der Verfall der staatlichen Ordnung die größte Katastrophe wäre. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen auf dem Land weisen darauf hin, dass die Bauern viel größere Angst davor haben, ihre letzte Subsistenzgrundlage zu verlieren als vor einer Störung der gesellschaftlichen «Harmonie».

Unruhen, die Zukunft der KP und die Linken in Europa

Der Slogan von der «harmonischen Gesellschaft» wurde von der Partei in dem Moment verkündet, als sich soziale und politische Kämpfe von unten in Stadt und Land in einem seit 1949 nie da gewesenen Ausmaß entfachten. Dabei stellt sich die Frage, ob die Herrschaft der Partei in Beijing auf dem Tian’anmen gestürzt werden muss oder ob das Sys­tem durch tausende Nadelstiche von allen Seiten und an vielen Orten zum Einsturz gebracht werden kann. Bisher richten sich die meisten Kämpfe von Bauern und Arbeitern gegen den lokalen Staat und nicht gegen die neue Klasse der Privatkapitalisten. In China sind aber Staat und Kapital aufs Äußerste verbunden. Staatliche Funktionäre stehlen den Boden der Bauern, um damit zu spekulieren, oder investieren illegal die Rentenkassen von Staatsfabriken in private Firmen. Protestierenden Arbeiter und Bauern tritt wiederum sofort die Gewalt des Staates gegenüber. So ist es durchaus möglich, dass der Kampf gegen Staat und Kapital zusammenfallen könnte. Solange der Mythos vom guten Kaiser in Beijing und den bösen lokalen Beamten nicht fällt, braucht die Zentralregierung nicht zu fürchten, dass sich die geballte Wut der Massen gegen sie richtet. Es bleibt also abzuwarten, wann die Herrschaft der Partei ernsthaft in Frage gestellt wird.

Die Frage «Ist eine Solidarisierung möglich?» soll auch auf die Linke in Europa bezogen werden. Während der Kulturrevolution begeisterten sich tausende Linke in Europa für China. Heute, wo es jeden Tag zu Kämpfen kommt, ist das Interesse relativ gering. Immer noch sind viele westliche Linke in ihrem Internationalismus sehr staatsfixiert. Linkssozialdemokratische Staatschefs in Latein­amerika wie in Venezuela oder Bolivien bekommen mehr Aufmerksamkeit als tausende Streiks und Bauernunruhen in China, obwohl eine Destabilisierung des Reichs der Mitte für das apitalistische Weltsystem eine viel größere Gefahr darstellt. Mit Hugo Chavez und Latino-Chic können sich europäische Linke vielleicht besser identifizieren oder die Sprache verstehen. Wegen der sprachlichen und kulturellen Distanz ist es deshalb notwendig, dass diejenigen unter uns, die Chinesisch können, den Menschen in China auf den Dörfern, Straßen und Fabriken zuhören und ihre Wünsche, Hoffnungen und Gedanken verbreiten. Ich möchte deshalb den Artikel beenden mit einem Plädoyer für einen Internationalismus von unten, der sich zum Motto macht, alle Verhältnisse umzustürzen, in denen der Mensch ein geknechtetes Wesen ist.

Erwähnte Literatur

Chen, Guidi / Wu, Chuntao (2006):Zur Lage der chinesischen Bauern. Frankfurt/M.

Mao Zedong (1977): Kritik an Liang Shu-Mings reaktionären Ideen, in: Ausgewählte Werke, Band V, Beijing.

O’Brien, Kevin / Li, Lianjiang (2006): Rightful Resistance in Rural China. New York.

Perry, Elizabeth (2002): Challenging the Mandate of Heaven, Social Protest and State Power in China. New York

Thaxton, Ralph (2005): China’s Hidden Crisis: Memory, Voice and Contention in the Aftermath of the Catastrophe of Maoist Rule (unpublished book).