„Wir sind keine Maschinen!“ – Kampf der ArbeiterInnen einer chinesischen Elektronikfabrik in Polen

von FreundInnen von gongchao (März 2013)

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[Aus: Pun Ngai, Lu Huilin, Guo Yuhua, Shen Yuan: iSlaves. Ausbeutung und Widerstand in Chinas Foxconn-Fabriken. Wien 2013]

Elektronikfabrik in Sonderwirtschaftszone, niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten, Heuer-und-Feuer-Arbeitsverträge – was wir vornehmlich aus China, Malaysia oder Mexiko hören, spielt sich auch 350 Kilometer von Berlin entfernt ab. In der Sonderwirtschaftszone Wrocław-Kobierzyce in Polen, organisierten sich ArbeiterInnen seit Ende 2011 gegen die miesen Bedingungen in der Fabrik von Chung Hong Electronics, einem taiwanesisch-chinesischen Auftragsfertiger, der Komponenten für den koreanischen Elektronikriesen LG produziert. Chung Hong reagierte auf die Forderungen der ArbeiterInnen zuerst hinhaltend und später mit Repressionen. Ein Streik wurde mit der fristlosen Entlassung eines Großteils der Streikenden beantwortet. Nach seinem Scheitern organisierte die anarcho-syndikalistische Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (Arbeiterinitiative), der ein Großteil der Chung-Hong-ArbeiterInnen beigetreten war, eine Kampagne gegen Chung Hong, die Arbeitsbedingungen in den polnischen Sonderwirtschaftszonen und die von der polnischen Regierung seit dem Kriseneinbruch vorangetriebene Aufweichung des Arbeitsrechts durch die sogenannten Müll-Verträge („umowy śmieciowe“). Im Folgenden werden wir Hintergründe und Ablauf der Auseinandersetzungen um Chung Hong darstellen und diskutieren.

Sonderwirtschaftszonen

Als einziger EU-Staat besitzt Polen Sonderwirtschaftszonen. In den Jahren der sogenannten Transformation nach 1989 ließ der Zusammenbruch eines Großteils der früheren Industrie die Arbeitslosigkeit auf über 20 Prozent steigen. Ab 1995 richtete die Regierung Sonderwirtschaftszonen ein, um die Ansiedlung transnationalen Kapitals zu fördern. Polen warb mit niedrigen Löhnen relativ gut ausgebildeter Arbeitskräfte und bot Steuervergünstigungen, billigen Grund und Boden, Zollerleichterungen und direkte Subventionen. Die Verträge zur Europäischen Union schließen solche Zonen eigentlich aus, aber Polen konnte vor dem EU-Beitritt 2004 aushandeln, dass seine 14 Sonderwirtschaftszonen unter gewissen Bedingungen bis 2020 weiter bestehen dürfen. Eine weitere Verlängerung ist aktuell in der Diskussion.

Neue Sonderwirtschaftszonen konnten nicht gegründet werden, aber den bestehenden wurden im Laufe der Jahre immer neue, teilweise geografisch weit entfernt liegende Industriegebiete angeschlossen. Die Sonderwirtschaftszonen sind heute juristische Konstrukte, die faktisch aus hunderten über das ganze Land verteilten Subzonen bestehen. So liegt die Subzone Wrocław-Kobierzyce mit dem Chung-Hong-Werk über 400 Kilometer entfernt von Tarnobrzeg, dessen Sonderwirtschaftszone sie angehört. Durch den Anschluss bestehender Industriegebiete wandert ein immer größerer Teil der Fabrikarbeit in die Sonderwirtschaftszonen: Inzwischen arbeiten dort knapp zehn Prozent der Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe in Polen.¹  Zu den größten Investoren gehören internationale Konzerne wie VW, Fiat, General Motors, Toyota, Electrolux, Gilette, Michelin, Bridgestone und Kraft.²

Polen ist das einzige Land in der EU, in dem seit dem ersten Kriseneinbruch 2008 in keinem einzigen Quartal das Bruttoinlandsprodukt sank. Für die polnischen ArbeiterInnen besteht jedoch trotz Wirtschaftswachstums wenig Grund zur Freude: Die Arbeitslosigkeit steigt seit 2008, die Reallöhne stagnierten ab 2009 und sinken seit 2011.³ Bei prekären Arbeitsverhältnissen ist Polen führend in der EU: Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge stieg von 5,8 Prozent im Jahr 2000 auf 27,7 Prozent Ende 2010. Der EU-Durchschnitt lag da bei 14 Prozent. Weitere 20,9 Prozent der abhängig Beschäftigten in Polen arbeiteten 2010 auf Basis von Werkverträgen statt Arbeitsverträgen, betroffen sind vor allem junge Leute.⁴ Diese „Müllverträge“ werden inzwischen auch von den großen Gewerkschaften, Parteien und Medien thematisiert. In den Sonderwirtschaftszonen und generell in den Fabriken spielen die Werkverträge allerdings eher eine Nebenrolle. Dafür gibt es hier einen besonders hohen Anteil von befristeten Arbeitsverhältnissen und Leiharbeit.⁵

Chung Hong

Die Firma Chung Hong wurde in Taiwan gegründet. Die Produktionsanlagen befinden sich seit 1996 aber an mehreren Standorten in der Volksrepublik China: Suzhou, Tianjin, Shenyang und Yantai. Dort produziert Chung Hong als Auftragsfertiger Mainboards für Fernseher u.a. für LG, Philips, BenQ, Acer, Kingston und Samsung. Im Jahr 2010 hatte Chung Hong insgesamt 2.600 Beschäftigte.⁶

Die polnische Fabrik von Chung Hong liegt 25 Kilometer südlich der Stadt Wrocław in einem Industriegebiet direkt an der Autobahn. Dort siedelte sich ab 2004 der südkoreanische Elektronikkonzern LG an, der seine Zulieferer mitbrachte. Einer davon ist die Firma Chung Hong, die hier für LG Mainboards für Monitore und Fernseher produziert. Das Werk wurde 2007 eröffnet und hat heute etwa 200 Beschäftigte. Die ProduktionsarbeiterInnen sind in mehrere Gruppen eingeteilt, die jeweils Kittel in einer anderen Farbe tragen und unterschiedliche Arbeiten ausführen: Eine Gruppe trägt Kleber auf die Platinen auf, die zweite Gruppe steckt Komponenten auf die Platinen, die dritte macht Funktionstests, und die vierte behebt Mängel. Pro Stunde werden so 140 bis 200 Mainboards hergestellt, also alle 15 bis 30 Sekunden eins. Die funktionale Arbeitsteilung wird überlagert von einer klaren geschlechtlichen Arbeitsteilung: Männer machen besser bezahlte Arbeit, beispielsweise als Maschineneinrichter, während Frauen im Maschinentakt arbeiten und auch nach Jahren in den untersten Lohngruppen bleiben.

Die ArbeiterInnen verdienen inklusive Zuschlägen, Anwesenheits- und Betriebszugehörigkeitsprämien zwischen 1.500 und 1.600 Złoty (etwa 380 Euro) brutto, die LeiharbeiterInnen 1.400 Złoty (340 Euro).⁷ Nach dem Kenntnisstand der Chung-Hong-ArbeiterInnen ist dies noch etwas schlechter als bei den benachbarten Betrieben in der Sonderwirtschaftszone. Die meisten Beschäftigten sind junge Frauen und kommen aus Kleinstädten nahe der tschechischen Grenze. In dieser knapp 100 Kilometer von der Sonderwirtschaftszone Wrocław-Kobierzyce entfernten Region liegt die Arbeitslosigkeit bei 20 bis 30 Prozent. Ein eigenes Auto können sich die wenigsten leisten, und mit den überfüllten Werkbussen dauert die Anfahrt ein bis zwei Stunden. So verbringen sie täglich zwölf Stunden bei der Arbeit und auf dem Arbeitsweg. Kinder bleiben bei den Großmüttern oder anderen Verwandten, weil es keine bezahlbaren Kitaplätze gibt.

Offiziell gilt eine Fünf-Tage-Woche, je nach Saison im Zwei- oder Dreischichtbetrieb. Die Arbeitszeit beträgt acht Stunden täglich mit einer zwanzigminütigen Mittagspause, aber die ArbeiterInnen müssen regelmäßig Überstunden machen. Vor allem wird permanent Samstagsarbeit angeordnet. Die erzwungenen Überstunden sind unter den ArbeiterInnen verhasst und gleichzeitig einzige Möglichkeit, den Lohn aufzubessern. Die meisten im Werk haben befristete Arbeitsverträge über sechs Monate oder ein Jahr, die solange verlängert werden, bis die Firma gesetzlich zur unbefristeten Übernahme des Arbeiters/der Arbeiterin verpflichtet wäre. Viele derart Entlassene werden aber nach kurzer Pause mit einem neuen befristeten Vertrag wieder eingestellt. So kann die Firma problemlos Leute loswerden, die ihr nicht mehr passen, und Leute behalten, die sich „bewähren“. Unter den ArbeiterInnen herrscht Verunsicherung: „Hier fühlst du dich nie sicher. An einem Tag hast du Arbeit und am nächsten nicht. Man weiß nie, wen es trifft.“

2009 begann Chung Hong unter dem Vorwand der Finanzkrise die Bedingungen in der Fabrik zu verschärfen. Löhne und Zuschläge sowie der Sozialfonds (aus dem unter anderem Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt werden) wurden gekürzt und mehr Arbeit auf weniger ArbeiterInnen verteilt. Gleichzeitig verschärfte sich der Ton gegenüber den Beschäftigten. Zudem wurde die prekäre Beschäftigung erheblich ausgeweitet. In auftragsstarken Zeiten im Frühling und Herbst arbeiten in der Produktion bis zu 50 Prozent LeiharbeiterInnen, die für Zeiträume von wenigen Tagen bis zu einigen Monaten beschäftigt werden. Bei ihnen genügt oft schon ein Krankenschein, damit der Vertrag nicht verlängert wird.

Intervention und Organisierung

Im Herbst 2011 arbeitete eine junge Soziologin, Mitglied der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (IP-ArbeiterInneninitiative),⁸ mehrere Monate als Produktionshelferin im Werk, um im Rahmen ihrer Doktorarbeit die Arbeitsbedingungen in den Sonderwirtschaftszonen zu untersuchen.⁹ Inspiriert wurde sie unter anderem von den Arbeiten der chinesischen Soziologin Pun Ngai, die in Made in China die Ergebnisse ihrer Arbeit an den Montagebändern einer Elektronikfabrik im chinesischen Shenzhen Mitte der 90er-Jahre, die Ausbeutung, die besondere Lage der Frauen, die in der Fabrik die überwiegende Mehrheit der ProduktionsarbeiterInnen stellten, ihre täglichen Widerstandsformen sowie die Rolle des chinesischen und transnationalen Kapitals und die Komplizenschaft des Staates bei der Durchsetzung der Arbeit in den globalisierten Fabriken beschreibt.¹⁰

Die Soziologin arbeitete bei Chung Hong in der Produktion, interviewte ArbeiterInnen zu den Bedingungen in der Fabrik und verteilte Informationsmaterial der IP. Als ihr befristeter Arbeitsvertrag kurz vor Weihnachten auslief, hatte sich bereits eine IP-Betriebsgruppe organisiert, die Forderungen an die Betriebsleitung stellte und später Arbeitskampfmaßnahmen vorbereitete.

Vorher hatte es keine Gewerkschaft in dieser Fabrik gegeben. Ein kleiner Kreis von ArbeiterInnen überlegte allerdings schon seit einiger Zeit, wie sie gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen vorgehen könnten. Unter anderem hatten sie sich mit VertreterInnen verschiedener Gewerkschaften getroffen, waren dort aber auf Desinteresse an ihrer Situation gestoßen. Vielversprechender verlief nun ein Treffen mit IP-AktivistInnen, die ihnen erklärten, wie man im Rahmen des polnischen Arbeitsrechts eine Gewerkschaftsgruppe gründet.¹¹

Während die IP in Betrieben mit bestehenden Gewerkschaften häufig die Rolle einer linken Gewerkschaftsopposition spielt, sieht das in bisher gewerkschaftsfreien Betrieben wie Chung Hong anders aus. Dort suchen einige ArbeiterInnen oft einfach Kontakt zu einer Gewerkschaft, um einem laufenden oder schwelenden Konflikt Form zu geben. Während die IP mehr Bereitschaft als die großen Gewerkschaften zeigt, auch in schwierigen Konflikten aktiv zu werden, scheint es aus Sicht der ArbeiterInnen nicht immer eine politische Entscheidung zu sein, ausgerechnet eine IP-Betriebsgruppe zu gründen. Da solche Konflikte oft mit der Entlassung von AktivistInnen enden, zerfallen manche dieser Gruppen nach relativ kurzer Zeit auch wieder.

Die Leute, die bei Chung Hong die Initiative ergriffen, kamen sämtlich aus der etwa 80 Kilometer vom Werk entfernten Kleinstadt Nowa Ruda und kannten sich teilweise schon vorher privat. Die meisten von ihnen waren schon lange im Werk und hatten unbefristete Arbeitsverträge.¹² Die gemeinsame Organisierung mit den anderen ArbeiterInnen stellte sich dagegen als schwierig heraus. Wegen der Schichtarbeit, der langen Arbeitszeiten und Anfahrtszeiten aus den unterschiedlichen Wohnorten mussten Versammlungen vor Arbeitsanfang oder am arbeitsfreien Sonntag abgehalten werden. Gemeinsame Diskussionen waren kaum möglich, da die Leute weit voneinander entfernt wohnten und meist kein eigenes Auto besaßen. Trotzdem traten im Laufe von drei Monaten etwa 80 der 200 Beschäftigten im Werk der IP bei, darunter auch einige LeiharbeiterInnen. Mit Ausnahme der wenigen Mitglieder mit besonderem gesetzlichem Kündigungsschutz blieben die Mitglieder der Betriebsgruppe gegenüber der Geschäftsführung zum Schutz vor Repressionen anonym.

Noch im Dezember 2011 informierte die IP-Betriebsgruppe das Chung-Hong-Management über ihre Existenz und stellte Forderungen auf: 300 Złoty mehr Lohn im Monat für alle, Festeinstellung der LeiharbeiterInnen, Wiederherstellung der jährlichen Inflationsanpassung und des Sozialfonds, Abschaffung der Zwangsüberstunden, keine Streichung von Werkbuslinien. Außerdem verlangte sie die ihr als Gewerkschaft zustehenden Informationen über Schichtpläne, Löhne, Sozialfonds und Dergleichen sowie ein schwarzes Brett. Das Management reagierte zuerst gar nicht und dann mit immer neuen Tricks, Verzögerungen und Drohungen. Es engagierte eine international tätige Anwaltsfirma, die in Polen Firmen in den Sonderwirtschaftszonen berät, und eine als „Gewerkschaftsfresserin“ namhafte neue Personalchefin. Die wenigen bekannten Gewerkschaftsmitglieder wurden überwacht und schikaniert.

Da die IP-Betriebsgruppe alles darauf setzte, legal streikfähig zu werden, gab sie sich große Mühe, formale Fehler zu vermeiden, und machte monatelang die Hinhaltetaktik des Managements mit. Nach ergebnislosem Ablauf der Tarifverhandlungen einschließlich Schlichtungsphase anberaumte die Gewerkschaftsgruppe im Juni 2012 eine Streik-Urabstimmung. Das Management setzte die Gewerkschaftsgruppe weiter unter Druck und verlangte, die Durchführung der Urabstimmung selbst zu organisieren. Die AktivistInnen konnten sich dagegen nicht durchsetzen und versuchten die Urabstimmung in den Bussen durchzuführen. Das machte noch einmal deutlich, dass sie es bis dahin nicht geschafft hatten, im Betrieb eine praktische Stärke zu entwickeln – nachdem es ihnen vorher schon nicht gelungen war, ungestörte Versammlungen im Betrieb oder auch nur ein schwarzes Brett durchzubringen. Unter diesen Umständen (schon weil nicht in allen Bussen Leute mit Wahlurnen mitfuhren) beteiligten sich letztlich nur 54 Prozent der ArbeiterInnen an der Abstimmung. Von diesen stimmten zwar 89 Prozent für Streik, angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung entsprach das aber nur 48 Prozent der Festangestellten. Die LeiharbeiterInnen wurden als Nicht-Betriebsangehörige gar nicht erst an der Urabstimmung beteiligt. So gelang es den aktiven ArbeiterInnen der Betriebsgruppe schon während der Vorbereitung des Streiks nicht, die vielfältigen Spaltungen zwischen Unbefristeten, Befristeten und LeiharbeiterInnen sowie zwischen Leuten aus unterschiedlichen Wohnorten zu überwinden.

Streik

Der Streik sollte am Montag, dem 2. Juli, beginnen; eine Woche nach dem Abschluss der Urabstimmung. Am Donnerstag, dem 28. Juni, wurde aber der bekannteste Aktivist der Betriebsgruppe auf dem Weg zur Arbeit vom Werkschutz und seinem Vorgesetzten aus dem Werkbus geworfen. Er bekam die fristlose Kündigung ausgehändigt. Nach Bekanntwerden des Vorfalls legten die Vorsitzenden der Betriebsgruppe und 15 von etwa 50 anwesenden ArbeiterInnen der Spätschicht spontan die Arbeit nieder. Der IP-Landesvorstand bestätigte telefonisch, ein Proteststreik gegen die Entlassung eines an einem Arbeitskampf beteiligten Gewerkschafters sei vom Arbeitsrecht gedeckt. Um sich der permanenten Überwachung in der Werkhalle zu entziehen, gingen die Streikenden in die Kantine und gründeten ein Streikkomitee. Sie hatten nicht damit gerechnet, dass die Meister sofort die Tür zwischen Kantine und Werkhalle abschließen und damit sämtliche Kontakte zu den restlichen ArbeiterInnen, die noch in der Werkhalle waren, unterbinden würden.

Das Management bezeichnete den spontanen Streik als illegal und versuchte die Streikenden einzeln ins Büro zu zitieren – allerdings ohne Erfolg. Später kam der Werkschutz und befahl den Streikenden, entweder in der Kantine zu bleiben oder das Werksgelände zu verlassen. Beide Seiten riefen die Polizei, das Management wegen des „illegalen Streiks“, die ArbeiterInnen wegen Freiheitsberaubung. Die Polizei kam, zog aber wieder ab, ohne einzugreifen. Nach einigen Stunden verließen die Streikenden die Fabrik und wurden getrennt von den anderen ArbeiterInnen mit separaten Firmenbussen nach Hause gefahren.

In der Frühschicht am nächsten Tag schlossen sich weitere 14 ArbeiterInnen dem Streik an. Mehr wurden es auch später nicht mehr. Nach dem Wochenende sollte eigentlich der in der Urabstimmung beschlossene unbefristete Tarifstreik beginnen. Die Isolation des spontanen Streiks drehte jetzt aber die Dynamik zu Ungunsten der AktivistInnen. Schon am Freitag übte das Management Druck auf die in der Halle verbliebenen ArbeiterInnen aus, damit sie Loyalitätsbekundungen unterschrieben, in denen sie erklärten, sich nicht am Streik zu beteiligen. Viele unterschrieben tatsächlich. Kontakte zwischen den Streikenden und den anderen ArbeiterInnen wurden weitgehend verhindert, indem die Streikenden mit getrennten Werkbussen in den Betrieb gebracht wurden. Diese durften auch die Produktionshallen nicht betreten. Letztlich beteiligten sich 29 Leute am Streik – nicht mal die Hälfte der Gewerkschaftsmitglieder.

Die Ausgesperrten zogen ihren minoritären Streik noch bis zum 10. Juli durch, indem sie sich jeden Tag mit Transparenten wie „Wir sind keine Maschinen“, „Das Management lügt“ und „Schluss mit der Ausbeutung“ auf dem Firmenparkplatz versammelten; unterstützt von SympathisantInnen auf der Straße vor dem Tor.

Am 10. Juli wurden (mit einer Ausnahme¹³) sämtliche Streikenden rausgeworfen: 24 Leute bekamen eine fristlose Kündigung, die vier geschützten Gewerkschaftsmitglieder wurden auf unbestimmte Zeit von der Arbeit freigestellt. Damit war der Streik praktisch beendet. Da Gewerkschaften in Polen kein Streikgeld zahlen (die IP hätte auch gar nicht die Mittel dazu) und den ArbeiterInnen schon ohne Streik der Lohn selten bis zum Monatsende reicht, war eine lange symbolische Fortsetzung des Streiks als Protest vor dem Werk (wie etwa bei Gate Gourmet in Düsseldorf 2005/6) ausgeschlossen. Die Gekündigten hätten zwar gute Chancen, vor Gericht eine Abfindung oder sogar eine Wiedereinstellung durchzusetzen, aber angesichts sich ewig hinziehender Arbeitsgerichtsverfahren war das in dieser Situation bedeutungslos.

Kampagne

Die IP reagierte auf diese für sie unerwartete Entwicklung mit einer Öffentlichkeitskampagne. Sie appellierte, Chung Hong und LG Protestbriefe und -Mails zu schicken, die Streikenden finanziell zu unterstützen und auch international Kundgebungen vor LG-Einrichtungen zu veranstalten. SympathisantInnen übersetzten Streikberichte und Forderungen in mehrere Sprachen (darunter Chinesisch und Koreanisch).

Am 11. Juli, dem Tag nach ihrem Rauswurf, demonstrierten die Entlassenen zusammen mit UnterstützerInnen quer durch die Sonderwirtschaftszone vom LG-Hauptwerk zu Chung Hong. Während des Schichtwechsels verteilten sie Flugblätter an die LG-ArbeiterInnen, die auf die gemeinsamen Probleme in den Fabriken hinwiesen und zur Unterstützung des Streiks bei Chung Hong aufforderten. Mittlerweile war bekannt geworden, dass LG-ArbeiterInnen zur Aufrechterhaltung der Produktion Streikbrecherarbeit bei Chung Hong leisteten.

Am 16. Juli besetzten etwa 30 entlassene Chung-Hong-ArbeiterInnen und UnterstützerInnen mehrere Stunden lang in Warschau das Büro der staatlichen Agentur für Industrieentwicklung, die für die Genehmigung von Fabriken in den polnischen Sonderwirtschaftszonen zuständig ist. Sie forderten ein Eingreifen der Agentur gegen die illegale Aussperrung bei Chong Hong. Erwartungsgemäß tat die Agentur nichts dergleichen, aber die Aktion sorgte dafür, dass auch die großen Medien aufmerksam wurden. Einige Berichte schossen sich auf die AnarchistInnen und ihren „Maulwurf“ bei Chung Hong (die Soziologin) ein, aber es gab auch andere, die die Arbeitsbedingungen bei Chung Hong und in den Sonderwirtschaftszonen thematisierten. Einige OppositionspolitikerInnen solidarisierten sich als Trittbrettfahrer öffentlichkeitswirksam mit den ArbeiterInnen. Die ArbeiterInnen griffen nach diesem Strohhalm und gaben eine Pressekonferenz im polnischen Parlament, was nichts an ihrer Situation änderte.¹⁴

Kurz nach Streikende legte Chung Hong dreiwöchige Werkferien ein. Nach den Werkferien berichteten ArbeiterInnen über massive Probleme in der Produktivität und Qualität. Die Entlassenen hatten zu den erfahrensten ArbeiterInnen gehört und die Neueingestellten mussten erst angelernt werden. Mindestens eine Entlassene bekam im September ein Angebot auf Wiedereinstellung und nahm dieses nach Absprache mit den anderen Entlassenen auch an.

Während des Streiks wurde zwar Geld für einen Streikfonds gesammelt, aber das reichte nicht aus, um 24 Leute und ihre Familien über längere Zeit zu unterstützen. Da das Arbeitsamt den Entlassenen wegen der „disziplinarischen“ Kündigungen auch noch eine Sperre auferlegte, hatten diese keine andere Wahl, als sich schnell neue Jobs zu suchen. Einige arbeiten in anderen Betrieben in Sonderwirtschaftszonen, andere pendeln über die Grenze nach Tschechien.

Bilanz

ArbeiterInnen und IP erklären sich die Niederlage zum einen mit dem ungünstigen Kräfteverhältnis, zum anderen mit verschiedenen „taktischen“ Fehlern: Die AktivistInnen waren, was Arbeitskämpfe angeht, vollkommen unerfahren. Damit sind sie im Nach-Wende-Polen nicht allein. In ihrer Unerfahrenheit haben sie die Skrupellosigkeit der Firma unterschätzt. Selbst die IP als kämpferische Alternativgewerkschaft hatte so etwas noch nicht erlebt und war nicht vorbereitet auf die Härte der Auseinandersetzung.

Wäre es geschickter gewesen, sich durch den ersten Rausschmiss nicht zu unüberlegten Aktionen provozieren zu lassen, sondern zwei Tage zu warten und wie geplant nach dem Wochenende mit dem Tarifstreik zu beginnen? Das hätte die aktivsten ArbeiterInnen mit Sicherheit demotiviert und wie ein stillschweigendes Einverständnis einer Niederlage gewirkt; und möglicherweise hätte das Management dann noch weitere Tricks aus dem Hut gezogen.

Der Versuch, die LG-ArbeiterInnen einzubeziehen und das gesamte „Flachbildschirm-Kombinat“ in der Sonderwirtschaftszone Wrocław-Kobierzyce zu thematisieren, kam zu spät. Ein Kampf gegen die produktive Kooperation der Produktionskette hätte das Potential gehabt, die Verschleierung dieser Kooperation durch die Aufsplitterung in kleine Firmen zu überwinden und mehr Durchschlagskraft zu entwickeln. Allerdings werden diese Produktionsketten erst dann sichtbar, wenn ein punktueller Kampf die ganze Kette lahmlegt. Insofern war die Einbeziehung der LG-ArbeiterInnen keine Voraussetzung für einen gelungenen Streik beim Zulieferer Chung Hong, sondern hätte vielmehr dessen Resultat sein können, wenn dieser die Produktion bei LG tatsächlich beeinträchtigt hätte.

Diese „taktischen“ Fragen ändern nichts am Hauptproblem, nämlich der Tatsache, dass die AktivistInnen im Streik isoliert geblieben sind. Und an dieser Stelle stellt sich auch die Frage, ob der gewerkschaftliche und legale Weg für die Betriebsgruppe überhaupt so funktioniert hat, wie sie ihn sich vorgestellt hatte. Vor der Gründung der Gewerkschaft hatten die AktivistInnen gemeint, ihre KollegInnen seien bisher aus Angst vor Repressionen und Entlassungen passiv geblieben. Folglich ginge es darum, einen sicheren Rahmen zu schaffen – die Gewerkschaft –, der ihnen diese Angst nimmt. Die IP hat sie in
dieser Analyse bestärkt.

Scheinbar hat das funktioniert, denn eine Mehrheit der Belegschaft ist der Gewerkschaft beigetreten und hat schließlich bei der Urabstimmung für Streik gestimmt. Im Streik standen die AktivistInnen nachher jedoch alleine da, hatten sich doch fast nur jüngere Leute mit langer Betriebszugehörigkeit und unbefristeten Verträgen am Streik beteiligt, nicht aber die Befristeten und Älteren. Entscheidend scheint weniger die Spaltung in Feste und Befristete oder LeiharbeiterInnen gewesen zu sein, als die Tatsache, dass es der Gruppe von Freunden und Bekannten aus Nowa Ruda nicht gelungen ist, die Kommunikation über ihre Gruppe hinaus auszuweiten. Die Mehrheit der ArbeiterInnen ist nicht über eine passive Zustimmung zur Gewerkschaft und zum Streik hinausgekommen, weil das Fabrikregime und die Trennung durch Wohnsituation, Busfahrpläne und Geldmangel gemeinsame Diskussionen fast unmöglich gemacht haben.

Statt sich auf die „Gewerkschaftsarbeit“ und Tariffähigkeit zu konzentrieren, hätte die kleine, aber entschlossene Gruppe selbst Aktionen außerhalb des legalen, gewerkschaftlichen Rahmens – wie organisierte „Qualitätsmängel“ oder Bummelstreiks – ausprobieren können, die das Management unter Druck gesetzt hätten, ohne dass die ArbeiterInnen dabei im gleichen Maße aus der Anonymität hätten heraustreten müssen. Dabei hätten sie auch die LeiharbeiterInnen einbeziehen können.

In der IP hat das Scheitern des Streiks unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Eine stärker syndikalistische Strömung in der IP sieht die Ursachen für das Scheitern bei Chung Hong auf der taktischen Ebene und scheint bei zukünftigen Konflikten noch „gewerkschaftlicher“ vorgehen zu wollen, was die Unterschiede zu den Mainstream-Gewerkschaften weiter verwischen würde. Eine aktivistische Strömung sieht die Gewerkschaft nicht als Selbstzweck, sondern als Mittel, um Kontakte zu kämpferischen ArbeiterInnen zu knüpfen und politisch in den Klassenkampf zu intervenieren. Sie glauben, dass das auch in Fällen wie Chung Hong funktioniert und blenden die mit der Gewerkschaftsform verbundenen Probleme aus. Streiks wie der bei Chung Hong verstärken aber den Frust gerade bei einigen jüngeren IP-AktivistInnen, die sich als externe UnterstützerInnen besonders stark engagiert und auch politisch mehr erwartet haben. Unter ihnen gibt es auch Kritik an der gewerkschaftlichen Strategie.

Und was denken die entlassenen ArbeiterInnen? Trotz des gescheiterten Streiks sehen sie ihren Kampf im Nachhinein nicht als grundsätzlich falsch oder vergeblich. Das polnische Entwicklungsmodell – die von Premierminister Tusk 2009 gefeierte „grüne Insel“ im krisengeschüttelten Europa – bietet den ArbeiterInnen keine Perspektiven, und das wissen sie selbst am besten. Der Streik hat zwar in dieser Form nicht funktioniert; aber dass ein paar Leute überhaupt angefangen haben, sich zu wehren, war für sie selbst eine wichtige Erfahrung und für viele andere Leute zumindest deutlich sichtbar. Das könnte bei zukünftigen Konflikten ein Anknüpfungspunkt sein.

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Siehe auch das Interview “Wir müssen gemeinsam handeln, wir müssen Solidarität zeigen” – Interview mit ArbeiterInnen einer chinesischen Elektronikfabrik in Polen von Inicjatywa Pracownicza (Mai 2012/März 2013)

Film zum Streik: SonderAusbeutungsZonen von SzumTV (2013, 48 Minuten, Polnisch mit deutschen Untertiteln)

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Fußnoten

1 Ende 2011 waren in den polnischen Sonderwirtschaftszonen offiziell 241.594 ArbeiterInnen beschäftigt (http://orka.sejm.gov.pl/Druki7ka.nsf/0/F000FD11858918DEC1257A100028ECD0/%24File/446.pdf). Das entspricht 1,7 Prozent aller 14.145.000 Erwerbstätigen oder 9,9 Prozent aller 2.440.300 Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe (http://www.stat.gov.pl/cps/rde/xbcr/gus/oz_maly_rocznik_statystyczny_2012.pdf).

2 http://orka.sejm.gov.pl/Druki7ka.nsf/0/F000FD11858918DEC1257A100028ECD0/%24File/446.pdf

3 http://www.stat.gov.pl/cps/rde/xbcr/gus/POZ_prezentacja_Konferencja_25_wrzesnia_2012.pdf; In diese staatliche Lohnstatistik gehen übrigens weder Werkvertrags-ArbeiterInnen noch Beschäftigte in Kleinunternehmen unter zehn Beschäftigten ein. Siehe http://sredniaplaca.pl

4 http://www.eurofound.europa.eu/eiro/2011/11/articles/pl1111019i.htm,
http://appsso.eurostat.ec.europa.eu/nui/show.do?dataset=lfsq_etpga&lang=en,
http://www.pip.gov.pl/html/pl/sprawozd/10/pdf/r05.pdf

5 Statistische Daten liegen uns nicht vor. Bei Chung Hong betrug der Anteil der
Befristeten und LeiharbeiterInnen vor dem Streik zusammengenommen etwa 80-85 Prozent.

6 http://www.chunghong.com/aboutus.html

7 Der Mindestlohn in Polen liegt 2011 bei 1.386 Złoty brutto, im Jahr 2012 beträgt er 1.500 Złoty brutto. Chung-Hong-ArbeiterInnen erzählten, dass einige von ihnen weniger als den Mindestlohn bekommen.

8 Die IP ist aus der anarchistischen Szene entstanden und immer noch eng mit dieser verbunden. 2004 hat sie sich nach dem Zusammenschluss mit enttäuschten Linksgewerkschaftern aus anderen Kleingewerkschaften offiziell als Gewerkschaft registriert. Sie ist nach wie vor basisdemokratisch organisiert und hat keine bezahlten Funktionäre. Siehe auch http://ozzip.pl/

9 Ihr Untersuchungsbericht ist auf Polnisch im Internet zugänglich unter
http://www.ekologiasztuka.pl/pdf/strefy_raport_maciejewska_2012.pdf

10 Pun Ngai: Made in China: Women Factory Workers in a Global Workplace. Durham, 2005. Auf Polnisch: Pun Ngai: Pracownice chińskich fabryk. Poznań, 2010. Ein Kapitel des Buches erschien auf Deutsch in Pun Ngai/Li Wanwei: dagongmei. Arbeiterinnen aus Chinas Weltmarktfabriken erzählen. Berlin, 2008.

11 Eine Gewerkschaft kann in Polen in einem Betrieb legal tätig werden, wenn mindestens zehn Beschäftigte eine Betriebsgruppe gründen. Falls sie die erste Gewerkschaft im Betrieb ist, vertritt sie automatisch alle Beschäftigten dort. Streiks dürfen nur von Gewerkschaften geführt werden. Tarifauseinandersetzungen laufen ähnlich wie in Deutschland: Kündigung oder Auslaufen des Tarifvertrags (falls ein solcher besteht), Forderungen, Verhandlungen, Urabstimmung, Schlichtung, und schließlich, aber nur als allerletztes zulässiges Mittel, Streik.

12 In der Anfangszeit des Werks hatte Chung Hong die Arbeitsverträge auf so kurze Laufzeiten befristet, dass relativ schnell eine Reihe von Beschäftigten unbefristet übernommen werden mussten. Darum haben heute mit 15 bis 20 Prozent der Belegschaft mehr Leute unbefristete Arbeitsverträge als in vergleichbaren Betrieben in den Sonderwirtschaftszonen.

13 EineStreikende war während des spontanen Streiks krank gewesen.

14 Die Kampagne und ihr Medienecho haben wahrscheinlich auch dazu beigetragen, dass die „Müllverträge“ Eingang in die öffentliche Diskussion und sogar in den offiziellen Diskurs gefunden haben. Dies ist aber losgelöst von der Situation bei Chung Hong, wo die Niedriglöhne und die miesen Arbeitsbedingungen nicht auf Werkverträgen außerhalb des Arbeitsrechts, sondern auf ganz normalen Arbeitsverträgen beruhen.